SAFE ist keineswegs alternativlos: Die Alternative zu SAFE ist der Zusammenbruch des Sozialstaats und der öffentlichen Finanzen.
Auch wenn sich die Politik bislang konsequent den demografischen Fakten verweigert: Bei einer Geburtenrate von 1,35 ist das aktuelle System der gesetzlichen Sozialversicherungen am Ende. Die Umlagenfinanzierung ist zur faktischen Enteignung von Arbeitnehmereinkommen geworden.
Es gibt kein Halten mehr…
Auch wenn gerne von Haltelinien gesprochen wird, die ein im Vergleich zur Einführung mittlerweile erbärmliches Rentenniveaus durch das Hineinpumpen von Milliarden und Abermilliarden an Steuergeldern in das kaputte System stabilisieren soll – die einzig relevante Haltelinie wäre eine Geburtenrate von 2,1 bei gleichzeitiger laufender Anpassung des Verhältnisses von Lebensarbeitszeit zu Rentenbezugsdauer. Diese Haltelinie ist seit dem „Pillenknick“ in den 1960er Jahren des letzten Jahrhunderts unwiederbringlich gerissen. Wer trotzdem ein „weiter so“ in alten Strukturen predigt, verweigert die Anerkennung der Grundrechenarten und beraubt 35 Millionen Arbeitnehmer der Chance auf einen eigenständigen nachhaltigen Vermögensaufbau, wie er Selbstständigen, Freiberuflern und Unternehmern offen steht. Gleichzeitig beklagt man das Auseinanderklaffen der Vermögensschere, was einen wahren Ausbund von Pharisäertum darstellt.
Aber auch jenseits des Sozialversicherungsdesasters explodieren die Kosten des Sozialstaats. Das renommierte Münchener ifo-Institut hat jüngst bei über 500 individuellen Anspruchsgrundlagen zu zählen aufgehört. Kommunale Haushalte stehen auf Grund nicht angemessen erstatteter Sozialleistungen und aufgezwungener Bürokratie vor dem Kollaps. Nichts davon ist vom Himmel gefallen, sondern ausschließlich das Resultat schlechter politischer Entscheidungen und der fehlenden Einsicht (SPD) und des fehlenden Mumms (CDU/CSU), diese zu korrigieren.
…das Ende der Fahnenstange ist erreicht.
Jeglicher Versuch, ein hoffnungslos kaputtes Gesamtsystem mit Ach und Krach um nahezu jeden Preis am Leben zu erhalten, verlängert lediglich das Elend und versenkt immer mehr Steuergeld in einem Fass ohne Boden.
Wenn ein System derart herabgewirtschaftet ist, dann helfen nur noch ein reiner Tisch und ein vollständiger Neuanfang. Dieser Neuanfang wird von den vier Buchstaben SAFE symbolisiert. SAFE steht für Steuern, Arbeit, Familie und Existenz. Im Grunde fehlt noch V für Vermögen, aber Vermögensaufbau als Lohn der Arbeit ist im A integriert.
Freude statt Missmut
Das absolut Positive an SAFE: Der bzw. die einzige, die den Gürtel wirklich enger schnallen muss, ist die aufgeblähte Sozialstaats- und Wohlfahrtsbürokratie. Die vermeintliche Notwendigkeit, den ohnehin gebeutelten Menschen im Land in Talkshows mit sauertöpfischer Miene, bedeutungsschwangerer Stimme und die einstudierter Gesichtsakrobatik weitere harte Einschnitte in ihr Einkommen anzukündigen, entfällt. Diese Katastrophenszenarien gelten nämlich nur für das bestehende System, nicht aber für SAFE.
Was macht SAFE besser?
SAFE ersetzt die Sozialversicherungen durch eine Kombination aus steuerfinanzierter Basisabsicherung plus eigenverantwortlichen Kapitalaufbau.
Die bisherigen Arbeitgeberanteile werden den Gehältern als neues Superbrutto zugeschlagen, was für alle 35 Millionen bislang SV-pflichtig Beschäftigten einer Einkommenssteigerung von 21 Prozent entspricht.
Der Steuersatz beträgt einheitlich 33 Prozent, bei einer Steuergutschrift von 500 € für jeden Bürger ab dem vollendeten 18. Lebensjahr. Mehrarbeit und höhere Leistungen werden nicht länger durch eine leistungsfeindliche Progression bestraft.
„Negative Einkommensteuer“
Die Basisgutschrift entspricht einem Freibetrag von monatlich etwas über 1.500 €, also pro Person über 18.000 € im Jahr. Sofern jemand weniger oder nichts verdient, überweist das Finanzamt die Differenz. Im Alter steigt die Steuergutschrift auf 1.000 €. Weiterhin gibt es pauschale Zusatzgutschriften für Studium, Elternzeit und eine Überbrückungsphase bei Arbeitslosigkeit. Keine dieser Gutschriften ist bedarfsabhängig, somit entfällt außer einer Alters- oder Statusfeststellung jegliche Bürokratie.
Einzig und alleine Härtefallgutschriften für besondere Lebenssituationen, z.B. gravierende Behinderungen oder dauerhafte Arbeitsunfähigkeit, sind noch bei Attest bedarfsabhängig zu gewähren.
Statt Bürgergeld: Basisgutschrift und gemeinnützige Beschäftigung
Weiterhin werden das bisherige Bürgergeld (neue Bezeichnung „Grundsicherung“) und die gesamte damit verbundene Antrags-, Genehmigungs-, Kontroll- und Sanktionierungsbürokratie abgeschafft. Stattdessen kann jeder, der auf dem regulären Arbeitsmarkt keine oder nur unzureichend Arbeit findet, in einem „sozialen Arbeitsmarkt“ durch gemeinnützige Beschäftigung so viel verdienen, wie beim bisherigen Bürgergeldansprüche inklusive Wohn- und Heizungskosten maximal möglich war. Wer arbeitsfähig ist und realistischer Weise meint, mit 500 € im Monat nicht auszukommen, kann das Angebot wahrnehmen. Wer für sich entscheidet, kein weiteres Geld zu benötigen, lässt es sein. Auch das ist Eigenverantwortung.
Alleiniger Ansprechpartner wird das Finanzamt
Statt diverser Ämter und Anstalten werden die Finanzbeziehungen zwischen Staat und Bürgern in Zukunft über eine einzige Stelle, nämlich das Finanzamt geregelt, und zwar in drastisch vereinfachter Form.
Pro-Kopf-Finanzierung der Krankenkassen
Die Krankenversicherung wird ebenfalls monatlich mit 250 € pro Kopf für festgelegte Basisleistungen aus Steuermitteln grundfinanziert, darüber hinaus können beliebige eigenverantwortliche Zusatzleistungen abgeschlossen werden.
Senkung der Steuer- und Abgabenlast um 600 Milliarden jährlich
Möglich werden Vermögensaufbau und Zusatzabsicherungen für Arbeitnehmer, weil die Steuerlast auf das Superbrutto geringer ist als die bisherigen gemeinsamen Sozialversicherungsabgaben von knapp 35 Prozent (Tendenz steigend), bezogen auf das bisherige Arbeitgeberbrutto.
Insgesamt werden Steuerzahler und insbesondere Arbeitnehmer um mehr als 600 Milliarden Euro pro Jahr entlastet.
Die Abgeltungssteuer für Kapitalerträge wird von SAFE nicht berührt, auch wenn hier eine Absenkung empfohlen wird, um die Steuerlast inklusive vorab fällig gewordener Unternehmenssteuern ebenfalls bei insgesamt 33 % einzupendeln.
Vermögen statt Enteignung
Wer heute nach 45 Jahren in Rente geht und vom Einstiegs- bis zum Endgehalt immer genau den Durchschnitt verdient hat, erhält heute eine Nettorente von lächerlichen 1.400 bis 1.500 Euro. Er muss weit über 80 werden, um seinen „Einsatz“ inflationsbereinigt wieder herauszubekommen. Hin und wieder auftauchende Berechnungen, die die Arbeitgeberanteile nicht berücksichtigen, dienen der Volksverdummung.
Wer früher stirbt, hat halt Pech gehabt, auf jeden Fall ist das Geld weg. Wenn er exakt das Geld, dass er selbst und sein Arbeitgeber an die Rentenversicherung abführen mussten, in ETF-Sparplänen hätte anlegen können, wäre er heute Millionär. Zusammen mit den 1.000 € Steuergutschrift könnte er doppelt so gut leben wie als gesetzlicher Rentner, ohne dabei sein Vermögen überhaupt antasten zu müssen. Das Geld gehört ihm, wenn er es verjubeln möchte, verjubelt er es, wenn er es vererben möchte, vererbt er es. Den Staat oder irgendwelche öffentlich-rechtlichen Anstalten geht das nicht das Geringste an.
Neue Bildungsgutschrift als Ergänzung zur allgemeinen Kindergutschrift
Die Familienkomponente wird durch die Einführung einer zweckgebundenen, digitalen Bildungsgutschrift in Ergänzung der Kindergutschrift in Höhe des bisherigen Kindergeldes gestärkt.
Die SAFE-Formel für Einkommensteuer und soziale Sicherheit
Die Steuerklassen werden abgeschafft und das jetzige Einkommenssteuerrecht sowie acht der dreizehn* Sozialgesetzbücher durch eine einzige kurze Steuer- und Sozialstaatsformel ersetzt:
N = B (1 – T) + G
Oder übersetzt „Netto gleich Brutto mal ( 1 minus Steuersatz T) plus Gutschrift(en)“, wobei G die negative Einkommensteuer als Sozialstaatskomponente darstellt.
SAFE schafft Vermögen statt Umverteilung und ersetzt 90 % der bisherigen Sozial- und Wohlfahrtsbürokratie. Zugleich ist die SAFE-Architektur auf zukünftige Veränderungen in der Arbeitswelt durch Künstliche Intelligenz und Robotik vorbereitet – unser jetziger Sozialstaat ist es überhaupt nicht.
REFORMIERT DEUTSCHLAND! übernimmt SAFE als Reformprojekt Nr. 1
Die neu gegründete bürgerliche NGO REFORMIERT DEUTSCHLAND! e.V. (kurz REFORM DE) hat sich zum Ziel gesetzt, nicht nur eigene Reformkonzepte zu entwickeln, sondern herausragende vorhandene Konzepte zu übernehmen und parteiunabhängig und -übergreifend zu promoten. SAFE von WIR BÜRGER ist ab sofort zugleich das Reformkonzept Nr. 1 von REFORMIERT DEUTSCHLAND!
* Wundern Sie sich bitte nicht, dass die Zahl von dreizehn Sozialgesetzbüchern genannt ist, obwohl es ein Sozialgesetzbuch XIV gibt: Aus schierem Aberglauben gibt es kein Sozialgesetzbuch XIII. Das ist unfassbar lächerlich und sagt zugleich ganz viel über den Bundesgesetzgeber aus, der zum Teil gedanklich noch im Mittelalter stecken geblieben ist. Immerhin sind Hexenverbrennungen mittlerweile verboten.
