Wird Merz es noch versemmeln?

Ein Kommentar unseres Bundesvorsitzenden Jürgen Joost. Friedrich Merz hat zweifellos Talente, sonst wäre er nicht Parteichef, Fraktionsvorsitzender und Kanzlerkandidat. Was nicht zu seinen Fähigkeiten gehört, sind Gespür und kluge politische Kommunikation. Kanzler wird, so heißt es vielfach, wer die wenigsten Fehler macht. Wenn das stimmt, könnte Friedrich Merz durchaus noch scheitern. Hirntod, Pest oder Cholera? […]

Milei und Musk wagen?

Ein Meinungsbeitrag unsere Bundesvorsitzenden Jürgen Joost. Ich hatte die Gelegenheit, beide aus der Nähe zu erleben: Elon Musk kurz vor Weihnachten letzten Jahres in Rom als Gast von Giorgia Meloni beim Atreju, dem Politik- und Kulturfestival von Fratelli d’Italia, und Javier Milei Ende Mai in Madrid.  Javier Milei: Pampa-Messias mit Strahlkraft Javier Milei ist eine […]

Die wahren Gründe, sich über die FDP aufzuregen

Ein Kommentar unsere Bundesvorsitzenden Jürgen Joost. Die FDP steht gerade am öffentlich-rechtlichen Pranger. Der Grund ist das sogenannte „D-Day“-Papier, in dem die Strategie für den Ampelausstieg dargestellt wurde. Der Vorwurf: es habe sich um einen sorgfältig geplanten Koalitionsbruch gehandelt. Zwei Gegenfragen: 1. Um was denn sonst? 2. Na und? Natürlich hat die FDP das Szenario […]

Sein oder Nichtsein

Für WIR BÜRGER ist dies ein Monat der Entscheidung. Am 19. Dezember wird die Urabstimmung über eine Verschmelzung mit der Partei Bündnis Deutschland (BD) ausgezählt.  Nachdem der Parteitag am 25. Mai noch einstimmig für einen Zusammenschluss votiert hat, hat der Bundesvorstand die erste Urabstimmung am 5. September auf Grund gravierender Vorgänge im Verantwortungsbereich von Bündnis […]

„Nach uns die Sintflut“

Kommentar des Bundesvorsitzenden Jürgen Joost zum geplanten Rentenpaket der Ampel. Die Ampelkoalition will ein neues Rentenpaket schnüren. Die Kosten sind immens, sowohl für den Staat als auch für die Arbeitnehmer und insbesondere für junge Menschen. Die Politik erweist sich erneut als unfähig, die Situation des deutschen Sozialversicherungssystems nüchtern zu analysieren und daraus die notwendigen Konsequenzen […]

Trusted Flagger unterminieren unsere Meinungsfreiheit

Ein Meinungsbeitrag unserer Generalsekretärin Petra Winkler Wer in den letzten Tagen auf X (Twitter) und anderen Medien unterwegs war, an dem dürfte der Skandal um die „Trusted Flagger“ kaum vorbeigegangen sein. Der englische Begriff ist leicht zu deuten: Flag ist eine Flagge oder ein Signal, ein Flagger ist jemand, der ein Signal setzt, trusted bedeutet, diese Person oder Institution ist als […]

Verkauft die CDU mal wieder ihre Seele?

Kommentar des Bundesvorsitzenden Jürgen Joost zur Anbiederung der CDU an das „Bündnis Sarah Wagenknecht“. Die CDU liebäugelt auf Länderebene damit, aus machtpolitischen Erwägungen mit dem „Bündnis Sarah Wagenknecht“ (BSW) zu koalieren. Wenn man mit guten Gründen eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken ausschließt – wie kann man dann eine Zusammenarbeit mit dem BSW […]

Der links-populistische Ruf nach der Vermögensteuer

Einige Denkanstöße von Andreas Hofmeister Die typischen Steuern, die wir kennen, sind Steuern auf den Lohn unserer Arbeit und auf alle unsere weiteren Einkünfte wie Zinsen, Dividende oder Miete. Ebenso typisch sind Steuern auf unseren Konsum wie die Mehrwertsteuer, Energiesteuer oder Tabaksteuer. Eine Vermögensteuer ist anderer Art: Das Vermögen wird versteuert, weil man es gebildet […]

Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen: Die Ampel am Tag danach

Die Ampelparteien werden bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ein vorhersehbares Desaster erleben. Die FDP wird voraussichtlich in beiden Ländern krachend scheitern (mein Tipp: besser gleich BÜNDNIS DEUTSCHLAND wählen), die Grünen aus mindestens einem, vielleicht sogar aus beiden Landtagen fliegen und die SPD wird wahrscheinlich mit Hängen und Würgen knapp drin bleiben. Jedes schlechte […]

Illegale Migration: Ein Merz macht noch keinen Frühling

Ein Meinungsbeitrag unseres Bundesvorsitzenden Jürgen Joost. Die Initiative von Friedrich Merz, nach den islamistischen Solingen-Morden endlich eine Wende in der Bekämpfung illegaler Migration einzuleiten, hat für Bewegung gesorgt. Das ist voll und ganz zu begrüßen. Denn zumindest in der Ampel wollte bislang niemand den Kampf gegen illegale Migration und Islamismus wirklich führen. Man muss sie […]